Unsere AGB (allgemeinen Geschäftsbedingungen) regeln das Vertragswerk zwischen unseren Kunden und uns. AGB´s für Internet, Webhosting, Webdesign, Domain-Namen-Service, hier...>> §1 Gegenstand des Vertrages (1) Die in diesen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) hinterlegten Bestimmungen sind Grundlage für den Waren- und Dienstleistungsverkehr zwischen dem Kunden und der A&M EDV connect the world, Armin Bannasch, CH – 8274 Tägerwilen, nachfolgend auch Anbieter genannt. (2) Vertragsgegenstand sind Produkte und Dienstleistungen, mit den Schwerpunkten Screen-Design (Webdesign), Print-Design, Webhosting und Domain-Service sowie den Verkauf und den Support von Hard- und Softwareprodukten Dritter. §2 Angebote (1) Unsere Angebote sind freibleibend. Die in unserem Internetauftritt erwähnten Produkte und Dienstleistungen sind unverbindlich und können jederzeit und ohne besondere Anzeige geändert werden. (2) Mit Auftragserteilung und Bestellung erklärt der Auftraggeber, daß er zahlungsfähig und kreditwürdig ist. (3) Für sämtliche Internetdienstleistungen (Webdesign, Webhosting) gelten unsere besonderen AGB´s. §3 Lieferung (1) Für die Einhaltung von Lieferfristen haftet A&M EDV connect the world nur dann, wenn eine entsprechende schriftliche Zusage abgegeben worden ist. Zudem wird vorausgesetzt, dass der Käufer seine eigenen Vertragspflichten erfüllt hat. (1) Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Teillieferungen sind möglich. (2) Beanstandungen bei Warenlieferungen aus Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang der Ware beim Transportunternehmen und Auftragnehmer schriftlich, spätestens jedoch binnen 8 Tagen vorzubringen. (3) Beanstandungen bei Supportdienstleistungen, bei elektronisch übermittelten Daten (Internetdienstleistungen, Webhosting-Accounts, Dateien für die Werbung (Print-Design) sind nach spätestens 5 Tagen nach erfolgter Übergabe schriftlich per Einschreiben, Fax oder E-Mail anzubringen. Mündliche Äusserungen werden als unverbindlich eingestuft. (4) Angekündigte Liefertermine gelten als annähernd geschätzt. Höhere Gewalt oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre des Auftragnehmers oder dessen Unterlieferanten entbinden den Auftragnehmer von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit. Betriebs- und Verkehrsstörung und nicht ordnungsgemäße Lieferung von Unterlieferanten gelten auch als höhere Gewalt und befreien den Auftragnehmer für die Dauer der Behinderung oder nach Wahl des Auftragnehmers auch endgültig von der Verpflichtung zur Lieferung, ohne dass dem Auftraggeber Ansprüche aufgrund des Rücktrittes durch den Auftragnehmer entstehen. (5) Wird der angegebene Liefertermin um mehr als 30 Tage überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt, nach Setzung einer weiteren mindestens 30-tägigen Nachfrist mittels eingeschriebenen Briefs vom Vertrag zurückzutreten. Auch der Auftragnehmer kann zurücktreten, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt, Arbeitskonflikte oder sonstige, durch den Auftragnehmer unabwendbare Hindernisse, wie beispielsweise Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen, unmöglich wird. (6) Etwaige Transport- und Lieferkosten gehen grundsätzlich, wenn nichts anderes vereinbart wurde zu Lasten des Kunden. Ihm steht es dabei frei, bei Versendung von Waren das Transportmittel auszuwählen. Liegen keine Bestimmungen vor, trifft hierzu A&M EDV connect the world diese Entscheidung. §4 Pflichten des Kunden, Eigentumsverhältnisse (1) A&M EDV connect the world bleibt Eigentümer seiner gesamten Lieferungen, solange ihr noch Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehen. Der Kunde ist verpflichtet, bei Massnahmen mitzuwirken, die zum Schutz des Eigentums von A&M EDV connect the world erforderlich sind. (2) Bei Erhalt insbesondere von Software-Lizenzen gelten massgeblich die Bestimmungen der jeweiligen Hersteller. §5 Zahlungsvereinbarungen (1) Die Rechnung wird mit einem Zahlungsziel in der Regel von 10 Tagen ab Versand, bzw. persönlicher Übergabe auf den Kunden ausgestellt. (2) Die Zahlungen sind vom Käufer ohne Abzug von Spesen, Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu leisten. (3) Im Fall von Vorauszahlungen und LSV (Lastschrifteinzugsverfahren) gewährt A&M EDV connect the world seinen Kunden einen Preisnachlass in Skontohöhe von 3%. Formulare für die Einwilligung zur Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren sind unter http://skonto.aplusm.de abrufbar. (4) Wird bei unzureichender Deckung eine Rücklastschrift erstellt, behält sich A&M EDV connect the world das Recht vor diese mit € 10 / Fr. 15,- dem Kunden weiter zu verrechnen. (5) Die Zahlungspflicht ist erfüllt, sobald A&M EDV connect the world über den erhaltenen Rechnungsbetrag frei verfügen kann. (6) Sofern der Kunde mit den mit ihm vereinbarten Zahlungsziel in Rückstand gerät, kann A&M EDV connect the world einen Verzugszins berechnen, welcher in Deutschland bei mindestens 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, in der Schweiz bei mindestens 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Schweizerischen Nationalbank liegt. Weitere Schadensansprüche bleiben vorbehalten. (7) Soweit Verzugszinsen geltend gemacht werden, bleibt dem Käufer der Nachweis vorbehalten, dass kein oder nur niedrigerer Schaden entstanden ist, als angegeben. (8) Schecks, Wechsel und WIR (Wirtschaftsring Schweiz) werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und dann nur erfüllungshalber akzeptiert. (9) A&M EDV connect the world behält sich das Recht vor Warenlieferungen gegen Vorkasse oder Nachnahme zu liefern. (10) Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen nicht anerkannter oder nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist ausgeschlossen, sofern diese Ansprüche nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. §6 Garantie, Gewährleistung und Mängelrüge (1) Die Gewährleistungsfrist für gelieferte Produkte einschl. Zubehör, Datenträger und Dokumentationen beträgt 6 Monate. Gewährt der Hersteller eine längere Gewährleistungsfrist, so gilt diese. Für erbrachte Dienstleistungen erfolgt die Gewährleistung nach Übergabe 5 Werktagen, sofern vom Kunden selbst an der erbrachten Leistung keine Veränderungen vorgenommen worden sind. (2) Eine Mängelrüge ist unverzüglich mittels eingeschriebenen Briefs, per Fax oder per E-Mail spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Ablieferung der Ware oder Leistung A&M EDV connect the world anzuzeigen. Hat der Kunde oder ein nicht autorisierter Dritter Änderungen, Modifikationen oder Instandsetzungsarbeiten vorgenommen, erlöschen der Garantie- bzw. die Gewährleistungspflicht. Zudem wird eine evt. in Erwägung gezogene Kostenübernahme von nicht autorisierten Dritten prinzipiell abgelehnt. (3) Handelsübliche oder geringe, mit zumutbarem technischem Aufwand nicht vermeidbare Abweichungen in der Farbe, Breite, Gewicht, der Ausrüstung oder des Design stellen keinen Mängel dar. Qualitätsabweichungen können nur beanstandet werden, wenn die Ware nicht mehr im Qualitätsstandard der mittleren Art und Güte entspricht. Im Übrigen bleiben Konstruktions- und Formänderung während der Lieferzeit vorbehalten, soweit der Kaufgegenstand in seiner Funktion nicht erheblich geändert wird oder die Änderung für den Käufer zumutbar ist. (4) Fehlt der verkauften Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs eine zugesicherte Eigenschaft, so steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht zu. Schadenersatz wegen Nichterfüllung ist auf Mangelschäden beschränkt, sofern die Zusicherung nicht den Zweck verfolgt, ihn gegen Mangelfolgeschäden abzusichern. (5) Die gelieferte Hardware entspricht den in der Bundesrepublik Deutschland sowie der Schweiz gültigen Unfallverhütungsvorschriften, dem Gerätesicherheitsgesetz (CE-Kennzeichnung) und den VDE/SEV-Bestimmungen. Die Einhaltung sonstiger Sicherheitsvorschriften aller Art (TÜV, Berufsgenossenschaft, SUVA etc.) ist ausschließlich Sache des Kunden. (6) Für Angaben der den Produkten beigefügten Betriebsanleitungen oder Produktbeschreibungen der Herstellerfirmen- und anbieter wird keine Haftung übernommen. (7) Sonstige Schadenersatzansprüche des Käufers wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung von vertraglichen oder gesetzlichen Nebenpflichten, positiver Vertragsverletzung oder Verschulden bei Vertragsabschluß sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen nachweislich auf Vorsatz, grob fahrlässigem Verhalten oder auf der schuldhaften Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. (8) Ansprüche wegen fahrlässiger unterlassener Nichtaufklärung über negative Eigenschaften sind, soweit durch keinen Sachmangel feststellend begründet wird, ausgeschlossen. §7 Sonstiges (1) Für Warenlieferung und Ausübung von Dienstleistungen in der Schweiz gilt Schweizer, für selbige Leistungen nach Deutschland gilt deutsches Recht. Für Streitigkeiten in der Schweiz wird der Gerichtsstand in 8274 Tägerwilen / Schweiz, für Deutschland 78462 Konstanz angegeben. (2) Das Rechtsverhältnis untersteht dem materiellen Schweizer Recht, bei Vertragsverhältnis mit deutschen Kunden dem Recht der Budnesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf ("Wiener Kaufrecht") und der Haager Abkommen über internationale Warenkaufverträge ist ausgeschlossen. (3) Für Internetdienstleistungen wird auf die hierfür ausgearbetieten AGB´s verwiesen. (4) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.